Hennecken Consulting GmbH - Springe direkt:

Hauptnavigation

Servicenavigation

Globalnavigation

Steuernews für Ärzte

Notärztliche Bereitschaftsdienste umsatzsteuerfrei
Wegweisendes Urteil des FG Niedersachsen [ mehr lesen ]
Betriebliche Gesundheitsförderung
2020 bis € 600,00 steuerfrei [ mehr lesen ]
Medizinische Analysen steuerfrei
BFH entgegen Finanzverwaltung [ mehr lesen ]
Notfallzimmer in Privatwohnung
Vollumfänglicher Betriebsausgabenabzug möglich [ mehr lesen ]
Einlagerung von Samenzellen
Umsatzsteuerfreie Heilbehandlung [ mehr lesen ]
Behindertengerechter Gartenumbau
Für die Steuerfreiheit muss die Kostenübernahme für Vorsorgeuntersuchungen nicht gesondert im Geschäftsführervertrag enthalten sein. [ mehr lesen ]
Vorsorgeuntersuchungen von GmbH zahlen lassen
Geschäftsführer bzw. Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH zählen zu den leitenden Angestellten. [ mehr lesen ]
Kulturlinks – Herbst 2020
Im Herbst 2020 gibt es wieder interessante Veranstaltungen! [ mehr lesen ]

Notärztliche Bereitschaftsdienste umsatzsteuerfrei

Notarzt

Der Fall

Ein selbstständiger Allgemeinmediziner arbeitete zur Sicherstellung der ärztlichen Einsatzleitung im niedersächsischen Rettungsdienst als leitender Notarzt. Darüber hinaus war er als Notarzt für eine zentrale Notfallpraxis der Ärzteschaft (ZNP) auf Honorarbasis tätig. Der Mediziner erhielt für seine Tätigkeit eine Stundenvergütung. Darüber hinaus waren Honorare für Blutentnahmen für Polizeidienststellen, Führerscheinuntersuchungen usw. vereinnahmt worden. Das Finanzamt unterwarf die Stundenvergütungen und auch die gesonderten Honorare anlässlich einer Außenprüfung der Umsatzsteuer.

Entscheidung des FG Niedersachsen

Nach Auffassung des Finanzgerichts (FG) Niedersachsen zählt die Notarzttätigkeit des Allgemeinmediziners zu den nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes/UStG steuerfreien Tätigkeiten. Der Steuerbefreiung steht nicht entgegen, dass die Notarztleistungen nicht gegenüber Patienten oder Krankenkassen erbracht werden. Die Steuerfreiheit bezieht sich vielmehr auf den Leistenden, der Träger eines ärztlichen oder arztähnlichen Berufs sein muss, was im Streitfall gegeben war.

Einsatzbereitschaft genügt

Entgegen der Auffassung des Finanzamtes hielt es das FG für unschädlich, dass der Arzt gegenüber den Bereitschaftsdiensten nur seine bloße Anwesenheit und Einsatzbereitschaft schuldete.

Blutentnahmen und Führerscheinuntersuchungen

Umsatzsteuerpflicht bestand dem Grunde nach allerdings für die vom Arzt durchgeführten Blutentnahmen für die Polizei sowie für die Führerscheinuntersuchungen. Diese Umsätze fallen aber unter die Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG. Die Kleinunternehmerregelung können Ärztinnen und Ärzte in Anspruch nehmen, wenn sie im laufenden Kalenderjahr steuerpflichtige Honorare von voraussichtlich nicht mehr als € 50.000,00 vereinnahmen und die umsatzsteuerpflichtigen Honorare im vergangenen Jahr € 22.000,00 nicht überstiegen haben.

Revision

Gegen das FG-Urteil wurde Revision eingelegt (Az. beim BFH, V R 8/20).

Stand: 27. August 2020

Bild: prophoto24 - stock.adobe.com

Author

design by atikon

hCards

Logo von Hennecken Consulting GmbH
Hennecken Consulting GmbH, work: Markt 4, 04523 Pegau, Deutschland, work: +49 34296 993-0, fax: +49 34296 993-30
Logo von Atikon
Atikon EDV & Marketing GmbH, work: Kornstraße 15, 4060 Leonding, Austria, work: +43 732 611266 0, fax: +43 732 611266 20